Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB – , die den Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen der Firma
Eurostone
vertreten durch Grzegorz Siuda
Gąsawy Rządowe 116
PL 26-500 Szydłowiec
§ 1 Einführung
Die folgenden Allgemeinen Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Eurostone und dem Kunden. Die Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist maßgeblich.
Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaften).
Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und Zustimmung der Parteien. Die hier vorliegenden Bedingungen gelten durch eine erfolgte Auftragsbestätigung als Bestandteil des Vertrages.
§ 2 Angebot und Auftragsbestätigung
Mit der Annahme des Angebotes erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Leistungen zu verlangen. Die Annahme muss in Bezug auf das Angebot abgegeben werden und muss inhaltlich mit dem Angebot übereinstimmen. Falls das Angebot verändert von dem Kunden angenommen wird, erlischt der/das ursprüngliche Antrag/Angebot. Der ursprünglich Antragende hat die veränderte Annahme als neues Angebot aufzufassen.
Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer separat übersandten Auftragsbestätigung zustande in der auch der voraussichtliche Lieferbeginn mitgeteilt wird. Mit Ihrer Unterschrift auf der Auftragsbestätigung bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie die folgenden Informationen gelesen sowie verstanden haben und anerkennen.
Bestellungen, die auf Plänen und / oder Skizzen beruhen (kundenspezifische Bestellungen), müssen genaue Angaben über Maße und deren gewünschte Stückzahl enthalten. Bei fehlenden Angaben wird keine Haftung für deren Richtigkeit übernommen.
§ 3 Muster
Der Sandstein ist ein Naturprodukt, das durch seinen individuellen Charakter, unterschiedliche Strukturen, Nuancen und Farbverläufe gekennzeichnet ist. Angesicht dieser Eigenschaften unterscheiden sich Platten und andere Elemente voneinander und sind in dieser Hinsicht von Reklamationsansprüchen ausgeschlossen.
Die Steinmusterung zeigt allgemein das Aussehen. Handmuster und Bruchstücke können nicht alle Unterschiede in Farbe, Farbverläufen, Struktur und Körnung zeigen.
Handelsübliche Maßabweichungen bleiben vorbehalten.
Auf Wunsch können wir die in unserem Steinbruch vorhandenen Farben je nach Bestellung durch Aussortieren anpassen.
a) hell grau/weiß mit leichten gelben Verläufen
b) hell gelb mit leichten dunkel-gelben Verläufen
Dies kann die Lieferzeit beeinflussen. Entsprechende Informationen zu veränderten Lieferzeiten werden unverzüglich an den Kunden weiter gegeben.
§ 4 Lieferung und Lieferfristen
Soweit nicht abweichend vereinbart, bestimmen wir Versandweg und -mittel sowie Spediteur und Frachtführer.
Ist Abholung durch den Besteller vereinbart, muss die vertragsgemäß versandfertig gemeldete Lieferung unverzüglich abgeholt werden; anderenfalls sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach unserer Wahl zu versenden oder zu lagern und als geliefert zu berechnen.
Wir sind zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Teillieferungen können wir gesondert in Rechnung stellen. Branchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen sind zulässig und gelten als vertragsgemäß. Entsprechendes gilt für vorzeitige Lieferungen.
Unsere Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt unserer ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten.
Die vereinbarten Liefertermine gelten mit Meldung der Versandbereitschaft an den Besteller als eingehalten, auch soweit Lieferungen ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig versandt werden können.
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung durch die höhere Gewalt und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ereignisse höherer Gewalt stehen alle von uns nicht zu vertretenden, nicht abwendbaren Ereignisse gleich, insbesondere währungs-, handelspolitische, sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, wesentliche Betriebsstörungen (z. B. Feuer, Maschinenbruch, Rohstoff- oder Energiemangel) sowie Behinderung der Verkehrswege – jeweils von nicht nur kurzfristiger Dauer -, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Dauern Ereignisse höherer Gewalt oder diesen gleichgestellte Ereignisse länger als drei Monate, steht uns als auch dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Wir informieren den Besteller so bald wie möglich von Eintritt und Ende derartiger Ereignisse.
Der Lieferort muss sicher angefahren werden können. Wende- und Abfahrtsmöglichkeiten müssen gegeben sein. Ist die Zufahrt behindert, so hat die Entladung an der Stelle zu erfolgen, bis zu der das Fahrzeug ohne fremde Hilfe ungehindert gelangen und leer wegfahren kann.
Sämtliche Bestellungen werden nur unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeit angenommen. Die Höhe der Versand- bzw. Lieferkosten hängt von der Bestellmenge und dem Lieferort ab. Die verbindlichen Lieferkosten werden immer bei der Abgabe des Angebotes genannt.
Angegebene Lieferzeiten sind nur als annähernd zu betrachten und beginnen erst nach endgültiger schriftlicher Klarstellung des Auftrages zu laufen.
§ 5 Vergütung und Fälligkeit
Alle Preise verstehen sich ab dem Firmensitz / PL 26-500 Szydłowiec. Für gewerbliche Käufer verstehen sich die Preise als Nettopreise, sofern sie im Besitz der gültigen Umsatzsteueridentifikationsnummer sind. Bei Privatkäufen sind zu den angegebenen Preisen noch die in Polen maßgebliche Mehrwertsteuer (aktuell 23 %) zuzurechnen.
Barzahlung ist nur im Falle der Lieferung durch die Speditionsfirma direkt beim Fahrer möglich. Die Barzahlung erfolgt Zug um Zug gegen Aushändigung der Rechnung.
Negative Wirtschaftsauskünfte über den Kunden bzw. der Firma sowie die Verschlechterung seiner wirtschaftlichen und / oder finanziellen Lage berechtigen uns, Sicherheitsleistungen oder sofortige Zahlung für alle offenen Forderungen ohne Rücksicht auf deren Fälligkeit zu verlangen und / oder vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt bei Zahlungsverzug.
Wir sind berechtigt, für erbrachte Teilleistungen in Höhe der erbrachten Teilleistungen Zwischenrechnungen zu stellen.
Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der Rechnung innerhalb von dem in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsziel zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Ab diesem Zeitpunkt werden die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen veranschlagt sowie alle weiteren aus dem Zahlungsverzug resultierenden Kosten dem Schuldner auferlegt. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
§ 7 Mängelrüge und Gewährleistung
Unser Sandstein ist ein Produkt aus der Natur. Er unterliegt deshalb individuellen Schwankungen. Farbe und Textur eines Musters (oder Fotos) sind nicht repräsentativ für eine große Fläche. Quarzadern, Poren, Farb- und Zeichnungsunterschiede sowie Strukturunterschiede bedeuten keine Wertminderung, sondern zeigen die Einzigartigkeit des Materials. Auch deutliche Farbunterschiede innerhalb von einer Lieferung oder zwischen einer ersten Lieferung und einer später getätigten Bestellung sind kein Mangel. Alle Natursteine, insbesondere Sandstein, haben ausgeprägte Farbschwankungen.
Erhält der Kunde eine mangelhafte Ware, so ist diese unverzüglich (spätestens innerhalb von 5 Tagen) nach dem Empfang zu fotografieren und unverzüglich per E-Mail ( stein@e-sandstein.de) mit einer schriftlichen Beschreibung des vorliegenden Mangels anzuzeigen. Für Unternehmer gilt diesbezüglich § 377 HGB.
Soweit ein Mangel der Lieferung vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Wir sind berechtigt, zwei Versucher der Nacherfüllung vorzunehmen. Schlägt hiernach die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Nur in einem solchen Fall werden die Kosten der Rücksendung übernommen. Fotos und ggf. andere Beweismittel, die Tage bzw. Wochen später zugeschickt werden, können nicht berücksichtigt werden und stellen somit keinen Grund zur Übernahme von Rücksendungskosten dar.
§ 8 Widerrufsrecht
Wenn Sie Unternehmer (vgl. § 1 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Firma Eurostone
vertreten durch Grzegorz Siuda
Gąsawy Rządowe 116
PL 26-500 Szydłowiec
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 9 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier Wochen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 10 Hinweise zur Internetseite
Alle Angaben des Internetangebotes von Eurostone wurden sorgfältig geprüft. Die Firma bemüht sich, dieses Informationsangebot immer aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann daher nicht übernommen werden.
Beim Zugriff auf die Inhalte des Internetangebotes werden Zugriffsdaten gespeichert. Hiervon inbegriffen sind Daten über die aufgerufene Datei innerhalb des Webangebots, der Name der angeforderten Datei, Datum, Uhrzeit und Dauer des Zugriffs, die übertragene Datenmenge sowie der Zugriffsstatus. Diese gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen und Werbezwecken ausgewertet, verbleiben innerhalb der Datenbank von Eurostone und werden nicht an Dritte weitergeleitet.
Die auf www.e-sandstein.de aufgeführten Fotos sind das Eigentum der Firma Eurostone und dürfen nicht, ohne schriftliche Zulassung seitens der Firma Eurostone, kopiert oder fremden Webseiten veröffentlicht werden.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Stand März 2020